Werkzeugspannvorrichtung

Europäisches Patent · EP0133634 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0133634
Anmeldenummer
EP83710054
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.08.1983
Veröffentlicht
06.03.1985
Erteilt
10.08.1988
Gelöscht
31.08.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23Q 3/06 (2006.01)
B25B 5/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 30.09.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1988

Beteiligte

Vertretung

Dr. Kurt F. Büchel Patentanwalt

9495 Triesen, LI

Erfinderin/Erfinder

Leinhaas, Werner

D-6460 Gelnhausen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.