Piston et poussoir

Europäisches Patent · EP0133813 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0133813
Anmeldenummer
EP84305378
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.08.1984
Veröffentlicht
06.03.1985
Erteilt
24.02.1988
Gelöscht
31.08.1989
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25C 1/04 (2006.01)
Priorität
US A 522645 11.08.1983
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 15.04.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1988

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Vornberger, George F.

Ohio 45247, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.