Bodenelektrode für einen Gleichstromlichtbogenofen

Europäisches Patent · EP0133926 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0133926
Anmeldenummer
EP84108020
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.07.1984
Veröffentlicht
13.03.1985
Erteilt
06.05.1987
Gelöscht
31.07.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F27D 11/10 (2006.01)
H05B 7/06 (2006.01)
Priorität
CH A 4134/83 28.07.1983
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

BBC Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie

BBC Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie.

5401 Baden

Erfinderin/Erfinder

Bühler, Karl

CH-5415 Nussbaumen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.