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Europäisches Patent · EP0133947 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0133947
- Anmeldenummer
- EP84108636
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.07.1984
- Veröffentlicht
- 13.03.1985
- Erteilt
- 16.06.1987
- Gelöscht
- 31.07.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62B 15/00 (2006.01)
- Priorität
- AT A 2794/83 02.08.1983
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1999
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.