Behälter aus elastisch verformbarem Kunststoff

Europäisches Patent · EP0133983 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0133983
Anmeldenummer
EP84109037
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.07.1984
Veröffentlicht
13.03.1985
Erteilt
30.09.1987
Gelöscht
31.07.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 1/02 (2006.01)
B65D 1/12 (2006.01)
Priorität
DE A 3328630 09.08.1983
DE A 3343460 01.12.1983
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.03.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Brach, Ulrich

D-5583 Zell/Mosel, DE

Wiesinger, Wilhelm

CH-8002 Zürich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.