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Europäisches Patent · EP0134067 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0134067
Anmeldenummer
EP84302733
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.04.1984
Veröffentlicht
13.03.1985
Erteilt
10.02.1988
Gelöscht
30.04.1989
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41L 1/32 (2006.01)
Priorität
GB A 8321862 13.08.1983
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 31.03.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1988

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kearns, Peter John Michael

Cardiff CF2 7AD Wales, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.