Dampfkraftanlage

Europäisches Patent · EP0134457 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0134457
Anmeldenummer
EP84107506
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.06.1984
Veröffentlicht
20.03.1985
Erteilt
13.01.1988
Gelöscht
30.06.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F01K 21/00 (2006.01)
F28B 9/10 (2006.01)
B01D 19/00 (2006.01)
Priorität
CH A 3943/83 19.07.1983
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 29.02.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1988

Beteiligte

Inhaberin

ABB Participation AG

BBC Brown Boveri AG

5401 Baden

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Brand, Andreas

CH-4562 Biberist

Lang, Helmut

CH-5430 Wettingen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.