Staubsauger

Europäisches Patent · EP0134654 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0134654
Anmeldenummer
EP84304648
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.07.1984
Veröffentlicht
20.03.1985
Erteilt
08.03.1989
Gelöscht
08.03.1989
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A47L 5/32 (2006.01)
A47L 9/00 (2006.01)
A47L 9/16 (2006.01)
Priorität
GB A 8318528 08.07.1983
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 14.04.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

Notetry Limited

St Stephen's Avenue, Bristol, GB

Erfinderin/Erfinder

Dyson, James

Bathford Bath BA1 7RS, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.