Méthode pour la fabrication d'un joint
Europäisches Patent · EP0134712 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0134712
- Anmeldenummer
- EP84305580
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.08.1984
- Veröffentlicht
- 20.03.1985
- Erteilt
- 17.12.1986
- Gelöscht
- 31.08.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B30B 11/04 (2006.01)F16J 15/12 (2006.01)F02F 11/00 (2006.01)B28B 3/06 (2006.01)
- Priorität
- GB A 8323669 03.09.1983
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.04.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bate, Cecil Albert
Ickenham Middlesex UB10 8HG, GB
Robinson, Kay
West Drayton Middlesex UB7 7RJ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.