Parametriumschneidklemme

Europäisches Patent · EP0134750 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0134750
Anmeldenummer
EP84810060
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.02.1984
Veröffentlicht
20.03.1985
Erteilt
30.12.1986
Gelöscht
28.02.1990
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 17/28 (2006.01)
A61B 17/32 (2006.01)
Priorität
CH A 4972/83 13.09.1983
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

Fritz Gegauf AG

Fritz Gegauf AG Bernina-Nähmaschinenfabrik

Seestrasse, 8266 Steckborn

Vertretung

Ammann Patentanwälte AG

Ammann Patentanwälte AG Bern

Postfach 2614, 3001 Bern

Erfinderin/Erfinder

Lahodny, Johann

A-3950 Gmünd, AT

Dreier, Ernst

CH-8266 Steckborn

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.