Nähmaschine mit Stichmustersteuerung
Europäisches Patent · EP0134891 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0134891
- Anmeldenummer
- EP84105098
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.05.1984
- Veröffentlicht
- 27.03.1985
- Erteilt
- 08.07.1987
- Gelöscht
- 31.05.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D05B 19/00 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3330928 27.08.1983
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2004
- 31.01.2002
Übertragen
- Inhaber/in
- G. M. Pfaff AG, Königstrasse 154, D-67655 Kaiserslautern, Deutschland → Viking Sewing Machines AB, Drottninggatan 2, 561 84 Huskvarna, Schweden
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 2002
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Meier, Willi
D-7500 Karlsruhe-Durlach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.