Koderückstellvorrichtung an einer Förderanlage und Verwendung der Koderückstellvorrichtung

Europäisches Patent · EP0134903 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0134903
Anmeldenummer
EP84105998
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.05.1984
Veröffentlicht
27.03.1985
Erteilt
11.10.1989
Gelöscht
31.05.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B61L 11/08 (2006.01)
Priorität
CH A 3094/83 06.06.1983
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 30.11.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

Büro Patent AG

Spielhof 3, 8750 Glarus

Vertretung

Schmauder & Wann Patentanwaltsbüro

Zwängiweg 7, 8038 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Pforte, Karl Wilfried

D-8000 München 60, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.