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Europäisches Patent · EP0135620 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0135620
Anmeldenummer
EP83201382
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.09.1983
Veröffentlicht
03.04.1985
Erteilt
07.01.1988
Gelöscht
30.09.1990
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B24B 33/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.02.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1988

Beteiligte

Inhaberin

Johannes Adrianus Cornelis Sanders

Liempde, NL

Vertretung

Dipl.-Ing. ETH A. Rossel Patentanwalt

8002 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Van Dijk, Albertus Martinus

NL-5293 ZG Liempde, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.