Selbstpumpendes hydrodynamisches Gleitlager

Europäisches Patent · EP0135730 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0135730
Anmeldenummer
EP84109161
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.08.1984
Veröffentlicht
03.04.1985
Erteilt
12.06.1991
Gelöscht
01.08.2004
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
F16C 33/10 (2006.01)
F16C 37/00 (2006.01)
Priorität
CH A 4776/83 31.08.1983
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.08.2004

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2004

  2. 30.05.2003

    Übertragen

    Inhaber/in
    ASEA Brown Boveri AG, Haselstrasse 16, Postfach, 5401 Baden → ALSTOM (Switzerland) Ltd, Brown Boveri Strasse 7, 5401 Baden

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2003

  3. 31.07.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1991

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.