Schiebbarer Behälter für einen Kosmetikstift

Europäisches Patent · EP0136089 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0136089
Anmeldenummer
EP84305827
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.08.1984
Veröffentlicht
03.04.1985
Erteilt
13.07.1988
Gelöscht
31.08.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A45D 40/06 (2006.01)
Priorität
JP U131851/83 25.08.1983
JP U131852/83 25.08.1983
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2003

  2. 31.08.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1988

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Iwamoto, Hisao

Odawara-shi Kanagawa-ken, JP

Jinbo, Keiji

Naka-gun Kanagawa-ken, JP

Iwamoto, Yoichi

Funabashi-shi Chiba-ken, JP

Kimura, Hiroyuki

Odawara-shi Kanagawa-ken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.