Schiebbarer Behälter für einen Kosmetikstift
Europäisches Patent · EP0136089 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0136089
- Anmeldenummer
- EP84305827
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.08.1984
- Veröffentlicht
- 03.04.1985
- Erteilt
- 13.07.1988
- Gelöscht
- 31.08.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A45D 40/06 (2006.01)
- Priorität
- JP U131851/83 25.08.1983JP U131852/83 25.08.1983
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2003
- 31.08.1988
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1988
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Iwamoto, Hisao
Odawara-shi Kanagawa-ken, JP
Jinbo, Keiji
Naka-gun Kanagawa-ken, JP
Iwamoto, Yoichi
Funabashi-shi Chiba-ken, JP
Kimura, Hiroyuki
Odawara-shi Kanagawa-ken, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.