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Europäisches Patent · EP0136393 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0136393
Anmeldenummer
EP84101264
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.02.1984
Veröffentlicht
10.04.1985
Erteilt
22.06.1988
Gelöscht
28.02.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61N 1/42 (1985.01)
A61F 13/02 (2006.01)
Priorität
DE A 3336166 05.10.1983
DE U 8331666 04.11.1983
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 29.07.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1988

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.