Halter für ein Küchenngerät

Europäisches Patent · EP0137130 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0137130
Anmeldenummer
EP84107777
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.07.1984
Veröffentlicht
17.04.1985
Erteilt
03.06.1987
Gelöscht
31.07.1989
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 43/25 (2006.01)
B26D 3/26 (2006.01)
Priorität
DE U8323644 17.08.1983
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

Jürgen Börner

Landscheid-Niederkail, DE

Vertretung

Dipl.-Ing. ETH A. Rossel Patentanwalt

8002 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Börner, Jürgen

D-5561 Landscheid-Niederkail, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.