Flüssigkristallzusammensetzung

Europäisches Patent · EP0137210 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0137210
Anmeldenummer
EP84109536
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.08.1984
Veröffentlicht
17.04.1985
Erteilt
02.01.1992
Gelöscht
31.08.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09K 19/42 (2006.01)
C09K 19/34 (2006.01)
C09K 19/30 (2006.01)
Priorität
JP A 158510/83 30.08.1983
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1998

  2. 14.02.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1992

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ishii, Yutaka

Nara-shi Nara-ken, JP

Funada, Fumiaki

Yamatokoriyama-shi Nara-ken, JP

Matsuura, Masataka

Tenri-shi Nara-ken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.