Structure fibreuse ondulée
Europäisches Patent · EP0137644 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0137644
- Anmeldenummer
- EP84305522
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.08.1984
- Veröffentlicht
- 17.04.1985
- Erteilt
- 08.08.1990
- Gelöscht
- 31.08.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 13/15 (2006.01)A61L 15/16 (2006.01)
- Priorität
- US A 523473 15.08.1983US A 523474 15.08.1983US A 523501 15.08.1983
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1999
- 14.09.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1990
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Holtman, Dennis C.
Flemington New Jersey 08822, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.