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Europäisches Patent · EP0138279 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0138279
Anmeldenummer
EP84201475
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.10.1984
Veröffentlicht
24.04.1985
Erteilt
01.04.1987
Gelöscht
31.10.1990
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B42F 13/06 (2006.01)
Priorität
NL A 8303554 14.10.1983
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

Acco World Corporation

770 S. Acco Plaza, Wheeling/IL, US

Vertretung

Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Zürich)

Patentanwaltsbüro Feldmann AG

Kanalstrasse 17 Postfach, 8152 Opfikon-Glattbrugg

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Goes, Jacobus Antonius

NL-3711 BZ Austerlitz, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.