Joint mécanique

Europäisches Patent · EP0138317 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0138317
Anmeldenummer
EP84305363
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.08.1984
Veröffentlicht
24.04.1985
Erteilt
22.02.1989
Gelöscht
31.08.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16J 15/34 (2006.01)
Priorität
US A 537229 29.09.1983
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 14.04.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

BW/IP International, Inc.

200 Oceangate, Suite 900, Long Beach/CA, US

Vertretung

Novapat Cabinet Chereau S.A.

Novapat - Cabinet Chereau S.A.

9, rue du Valais, 1202 Genève

Erfinderin/Erfinder

Wiese, Winfred John

Whittier California 90603, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.