Valve à encre pour systèmes de marquage
Europäisches Patent · EP0138322 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0138322
- Anmeldenummer
- EP84305525
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.08.1984
- Veröffentlicht
- 24.04.1985
- Erteilt
- 13.01.1988
- Gelöscht
- 31.08.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41J 3/04 (1985.01)
- Priorität
- US A 524658 19.08.1983
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2003
- 29.02.1988
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1988
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Arway, George
Norridge Illinois, US
Eremity, Frank
Hanover Park Illinois, US
Huang, Tung Ming
Elk Grove Village Illinois, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.