Abgabevorrichtung für eine Flüssigkeit

Europäisches Patent · EP0138327 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0138327
Anmeldenummer
EP84305586
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.08.1984
Veröffentlicht
24.04.1985
Erteilt
11.11.1987
Gelöscht
31.08.1992
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A41D 1/10 (2006.01)
Priorität
GB A 8323484 01.09.1983
GB A 8327055 10.10.1983
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 31.12.1987

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1987

Beteiligte

Inhaberin

Wool Development International Limited

Kinnaird House 1 Pall Mall East, London SW1Y 5AY, GB

Vertretung

Riccardo Gullotti Fürsprecher

3000 Bern 7

Erfinderin/Erfinder

Gibson, James Donald MacKay

Ilkley West Yorkshire, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.