Schneidwerkzeug
Europäisches Patent · EP0138498 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0138498
- Anmeldenummer
- EP84306696
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.10.1984
- Veröffentlicht
- 24.04.1985
- Erteilt
- 26.09.1990
- Gelöscht
- 26.09.1990
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B23B 27/04 (2006.01)
- Priorität
- GB A 8326441 03.10.1983
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
- 15.11.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1990
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Villa, Gino
Bernareggio Milano, IT
Johnson, John Robert
Sandy Bedfordshire SG19 1NG, GB
Hale, Alan Arthur
Berkhamsted Hertfordshire, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.