Flächige Kleinteile in Gestapelter Form

Europäisches Patent · EP0138868 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0138868
Anmeldenummer
EP84901057
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.03.1984
Veröffentlicht
02.05.1985
Erteilt
16.07.1986
Gelöscht
31.03.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 71/00 (2006.01)
B65D 69/00 (2006.01)
Priorität
CH A 1772/83 30.03.1983
PCT-Anmeldung
PCT/CH1984/000049 22.03.1984
PCT-Veröffentlichung
WO1984/003874 11.10.1984
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.11.1995

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.