Flächige Kleinteile in Gestapelter Form
Europäisches Patent · EP0138868 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0138868
- Anmeldenummer
- EP84901057
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.03.1984
- Veröffentlicht
- 02.05.1985
- Erteilt
- 16.07.1986
- Gelöscht
- 31.03.1995
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 71/00 (2006.01)B65D 69/00 (2006.01)
- Priorität
- CH A 1772/83 30.03.1983
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1984/000049 22.03.1984
- PCT-Veröffentlichung
- WO1984/003874 11.10.1984
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.11.1995
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.