Gasspeicher mit variablem Nutzvolumen

Europäisches Patent · EP0138892 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0138892
Anmeldenummer
EP84901186
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.03.1984
Veröffentlicht
02.05.1985
Erteilt
12.11.1986
Gelöscht
31.03.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F17B 1/10 (2006.01)
F17B 1/26 (2006.01)
B65D 88/34 (2006.01)
Priorität
CH A 1694/83 28.03.1983
PCT-Anmeldung
PCT/CH1984/000050 23.03.1984
PCT-Veröffentlichung
WO1984/003930 11.10.1984
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.