Sargmatratze

Europäisches Patent · EP0139113 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0139113
Anmeldenummer
EP84108780
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.07.1984
Veröffentlicht
02.05.1985
Erteilt
27.01.1988
Gelöscht
31.07.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61G 17/00 (2006.01)
Priorität
DE U8321811 29.07.1983
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.03.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1988

Beteiligte

Inhaberin

Honicel S.A.

Pérolles 22 Case postale 196, 1701 Fribourg

Erfinderin/Erfinder

Griener, Siegfried

D-7500 Karlsruhe, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.