Datenübertragungs-system mit mehreren Plattenantrieben

Europäisches Patent · EP0139163 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0139163
Anmeldenummer
EP84110019
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.08.1984
Veröffentlicht
02.05.1985
Erteilt
05.04.1989
Gelöscht
05.04.1989
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
G11B 19/20 (2006.01)
G11B 17/02 (2006.01)
Priorität
JP A 170946/83 14.09.1983
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 12.05.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1989

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Tsuyuguchi, Hiroshi

Suginami-ki Tokyo, JP

Toma, Shozo

Konkubunji-shi Tokyo, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.