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Europäisches Patent · EP0139347 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0139347
- Anmeldenummer
- EP84303563
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.05.1984
- Veröffentlicht
- 02.05.1985
- Erteilt
- 09.09.1987
- Gelöscht
- 31.05.1991
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 15/14 (2006.01)A61M 5/14 (2006.01)
- Priorität
- US A 536108 26.09.1983
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Duncan, Richard Kim
Yellow Springs, OH 45387, US
Russell, Norton Anthony
Yellow Springs OH 45387, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.