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Europäisches Patent · EP0139461 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0139461
- Anmeldenummer
- EP84306209
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.09.1984
- Veröffentlicht
- 02.05.1985
- Erteilt
- 19.06.1991
- Gelöscht
- 30.09.1993
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04B 10/06 (2006.01)H04L 27/22 (2006.01)
- Priorität
- GB A 8325552 23.09.1983GB A 8331299 23.11.1983
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
- 31.07.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1991
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Stewart, William James
Blakesley, Northants NN12 8RE, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.