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Europäisches Patent · EP0139461 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0139461
Anmeldenummer
EP84306209
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.09.1984
Veröffentlicht
02.05.1985
Erteilt
19.06.1991
Gelöscht
30.09.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04B 10/06 (2006.01)
H04L 27/22 (2006.01)
Priorität
GB A 8325552 23.09.1983
GB A 8331299 23.11.1983
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 31.07.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Stewart, William James

Blakesley, Northants NN12 8RE, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.