Dampfdruckkochtopf
Europäisches Patent · EP0139772 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0139772
- Anmeldenummer
- EP83110120
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.10.1983
- Veröffentlicht
- 08.05.1985
- Erteilt
- 08.07.1987
- Gelöscht
- 31.10.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 27/08 (2006.01)
- Priorität
- CH A 4699/83 25.08.1983
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.06.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Von der Becke, Reinhard
CH-6340 Baar
Schultz, Horst
D-6230 Frankfurt/M. 80, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.