Drosselvorrichtung

Europäisches Patent · EP0139943 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0139943
Anmeldenummer
EP84109582
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.08.1984
Veröffentlicht
08.05.1985
Erteilt
28.09.1988
Gelöscht
31.08.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 47/00 (2006.01)
Priorität
DE U8324276 24.08.1983
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1999

  2. 15.11.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1988

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Stoll, Kurt, Dipl.-Ing.

D-7300 Esslingen, DE

Glättli, Hans-Heinrich, Dipl.Phys.

CH-8700 Küsnacht

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.