Drosselvorrichtung
Europäisches Patent · EP0139943 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0139943
- Anmeldenummer
- EP84109582
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.08.1984
- Veröffentlicht
- 08.05.1985
- Erteilt
- 28.09.1988
- Gelöscht
- 31.08.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 47/00 (2006.01)
- Priorität
- DE U8324276 24.08.1983
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1999
- 15.11.1988
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1988
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Stoll, Kurt, Dipl.-Ing.
D-7300 Esslingen, DE
Glättli, Hans-Heinrich, Dipl.Phys.
CH-8700 Küsnacht
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.