Flachschieber
Europäisches Patent · EP0141023 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0141023
- Anmeldenummer
- EP84106975
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.06.1984
- Veröffentlicht
- 15.05.1985
- Erteilt
- 24.08.1988
- Gelöscht
- 30.06.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 27/04 (2006.01)F16K 3/02 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3331350 31.08.1983
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2001
- 31.12.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Anton J. Willi, Patentanwalt, Alsenmattstrasse 2, 8800 Thalwil → Patentanwalt, Willi Luchs, Oberwilstrasse 41, 6037 Root
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1996
- 31.12.1996
Adresse geändert
- Inhaber/in
- SISTAG, Maschinenfabrik, Sidler Stalder AG, Blumenstein, 6274 Eschenbach LU → Sistag Absperrtechnik, 6274 Eschenbach LU
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1996
- 14.10.1988
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1988
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Althoff, Günther
D-5276 Wiehl, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.