Schlitzschraube

Europäisches Patent · EP0141235 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0141235
Anmeldenummer
EP84111319
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.09.1984
Veröffentlicht
15.05.1985
Erteilt
12.10.1988
Gelöscht
21.09.2004
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
F16B 25/00 (2006.01)
Priorität
DE A 3335092 28.09.1983
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2004

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2004

  2. 30.11.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1988

Beteiligte

Inhaberin

Altenloh, Brinck & Co. GmbH & Co. KG

Kölner Strasse 71-77, Ennepetal, DE

Vertretung

Andrew Kerr Patentanwalt

4144 Arlesheim

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.