Druckgasschalter

Europäisches Patent · EP0141329 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0141329
Anmeldenummer
EP84112381
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.10.1984
Veröffentlicht
15.05.1985
Erteilt
25.01.1989
Gelöscht
31.10.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 33/91 (2006.01)
Priorität
SE A 8305684 17.10.1983
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2000

  2. 15.03.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

ASEA Aktiebolag

Västeras, SE

Erfinderin/Erfinder

Berneryd, Sten, Dipl.-Ing.

S-771 00 Ludvika, SE

Hartings, Ralf, Dipl.-Ing.

S-771 00 Ludvika, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.