Verschluss

Europäisches Patent · EP0141792 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0141792
Anmeldenummer
EP84850326
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.10.1984
Veröffentlicht
15.05.1985
Erteilt
26.04.1989
Gelöscht
26.04.1989
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65D 3/12 (2006.01)
Priorität
SE A 8306087 07.11.1983
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 15.06.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

AB Akerlund & Rausing

S. Industriomradet, Lund 1, SE

Erfinderin/Erfinder

Larsson, Lennart

S-211 50 Malmö, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.