Chargenmischer
Europäisches Patent · EP0142003 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0142003
- Anmeldenummer
- EP84111860
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.10.1984
- Veröffentlicht
- 22.05.1985
- Erteilt
- 06.05.1987
- Gelöscht
- 31.10.1992
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01F 15/02 (2006.01)B01F 7/02 (2006.01)F16J 13/16 (2006.01)F16J 15/02 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3337437 14.10.1983
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Mathis, Paul
D-7801 Merdingen, DE
Zimmer, Max
D-7859 Efringen-Kirchen 2, DE
Mathis, Franz
D-7801 Merdingen, DE
Mathis, Bernahrd
D-7801 Merdingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.