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Europäisches Patent · EP0142007 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0142007
- Anmeldenummer
- EP84111931
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.10.1984
- Veröffentlicht
- 22.05.1985
- Erteilt
- 04.06.1986
- Gelöscht
- 31.10.1992
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65B 59/00 (2006.01)B65B 57/02 (2006.01)
- Priorität
- DE A3339924 04.11.1983
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Denk, Josef, Dipl.-Ing.
D-7050 Waiblingen, DE
Dietrich, Walter, Dipl.-Ing.
D-7056 Weinstadt, DE
Weller, Otto, Ing. grad.
D-7050 Waiblingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.