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Europäisches Patent · EP0142007 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0142007
Anmeldenummer
EP84111931
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.10.1984
Veröffentlicht
22.05.1985
Erteilt
04.06.1986
Gelöscht
31.10.1992
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65B 59/00 (2006.01)
B65B 57/02 (2006.01)
Priorität
DE A3339924 04.11.1983
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Denk, Josef, Dipl.-Ing.

D-7050 Waiblingen, DE

Dietrich, Walter, Dipl.-Ing.

D-7056 Weinstadt, DE

Weller, Otto, Ing. grad.

D-7050 Waiblingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.