Rasensprenger

Europäisches Patent · EP0142260 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0142260
Anmeldenummer
EP84306886
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.10.1984
Veröffentlicht
22.05.1985
Erteilt
15.07.1987
Gelöscht
15.07.1987
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B05B 3/04 (2006.01)
Priorität
GB A 8327423 13.10.1983
GB A 8331049 21.11.1983
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

Hozelock-ASL Limited

Haddenham, Aylesbury/Bucks, GB

Erfinderin/Erfinder

Caruana, Joseph Felix

Northop Hall near Mold Clwyd, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.