Schussfadenspeicher für eine Webmaschine

Europäisches Patent · EP0142591 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0142591
Anmeldenummer
EP83810545
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.11.1983
Veröffentlicht
29.05.1985
Erteilt
01.07.1987
Gelöscht
30.11.1988
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D03D 47/34 (2006.01)
B65H 51/22 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

Maschinenfabrik Sulzer-Rüti AG

8630 Rüti ZH

Vertretung

Gebrüder Sulzer Aktiengesellschaft

8401 Winterthur

Erfinderin/Erfinder

Riboli, Gianni

CH-8637 Laupen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.