Ventilverschluss für kleine Tonnen oder Fässer

Europäisches Patent · EP0142966 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0142966
Anmeldenummer
EP84307773
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.11.1984
Veröffentlicht
29.05.1985
Erteilt
13.01.1988
Gelöscht
13.01.1988
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B67D 1/08 (2006.01)
B65D 25/38 (2006.01)
Priorität
GB A 8330601 16.11.1983
GB A 8409965 17.04.1984
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 29.02.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1988

Beteiligte

Inhaberin

Alumasc Limited

Burton Latimer, Kettering/Northants, GB

Erfinderin/Erfinder

Hyde, Roger John

Kettering Northamptonshire, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.