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Europäisches Patent · EP0143068 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0143068
- Anmeldenummer
- EP84440052
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.11.1984
- Veröffentlicht
- 29.05.1985
- Erteilt
- 10.06.1987
- Gelöscht
- 30.11.1987
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47K 1/09 (2006.01)
- Priorität
- FR A 8318781 23.11.1983
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024
Beteiligte
Inhaberin
Daniel Voinson
Orbey, FR
Roger Voinson
Orbey, FR
Erfinderin/Erfinder
Voinson, Daniel
F-68370 Orbey, FR
Voinson, Roger
F-68370 Orbey, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.