Bodenaufsteller

Europäisches Patent · EP0143184 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0143184
Anmeldenummer
EP84109714
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.08.1984
Veröffentlicht
05.06.1985
Erteilt
24.02.1988
Gelöscht
31.08.1990
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47F 5/11 (2006.01)
A47F 5/16 (2006.01)
B65D 5/52 (2006.01)
Priorität
DE U8330781 27.10.1983
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.04.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1988

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schmitt, Paul

D-6420 Lauterbach, Hess.1, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.