Tragbares Infusionsgerät
Europäisches Patent · EP0143895 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0143895
- Anmeldenummer
- EP84109715
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.08.1984
- Veröffentlicht
- 12.06.1985
- Erteilt
- 23.12.1987
- Gelöscht
- 15.08.2004
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A61M 5/14 (2006.01)A61M 5/20 (2006.01)A61M 5/315 (2006.01)
- Priorität
- CH A 4887/83 07.09.1983
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.2004
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2004
- 30.06.1997
Übertragen
- Inhaber/in
- Disetronic AG, Brunnmattstrasse 6, 3400 Burgdorf → Disetronic Licensing AG, Brunnmattstrasse 6, 3401 Burgdorf
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1997
- 29.01.1988
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1988
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.