Drehklappe mit Servomotor

Europäisches Patent · EP0143910 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0143910
Anmeldenummer
EP84110441
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.09.1984
Veröffentlicht
12.06.1985
Erteilt
10.08.1988
Gelöscht
30.09.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 1/22 (2006.01)
F16K 31/163 (2006.01)
Priorität
CH A 5321/83 30.09.1983
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 30.09.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1988

Beteiligte

Inhaberin

ABB Participation AG

BBC Brown Boveri AG

5401 Baden

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Ramisch, Jan

CH-5442 Fislisbach

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.