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Europäisches Patent · EP0144369 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0144369
- Anmeldenummer
- EP84902007
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.05.1984
- Veröffentlicht
- 19.06.1985
- Erteilt
- 19.08.1987
- Gelöscht
- 19.08.1987
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- F24F 11/04 (2006.01)
- Priorität
- FI A 831800 20.05.1983
- PCT-Anmeldung
- PCT/FI1984/000036 17.05.1984
- PCT-Veröffentlichung
- WO1984/004802 06.12.1984
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Aalto, Erkki
SF-47400 Kausala, FI
Ylä-Hemmilä, Veikko
SF-47400 Kausala, FI
Villikka, Reijo
SF-47400 Kausala, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.