Durchflussregler und dessen Verwendung

Europäisches Patent · EP0144370 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0144370
Anmeldenummer
EP84902009
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.05.1984
Veröffentlicht
19.06.1985
Erteilt
16.05.1990
Gelöscht
31.05.1992
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24F 11/04 (2006.01)
Priorität
FI A 831802 20.05.1983
PCT-Anmeldung
PCT/FI1984/000038 17.05.1984
PCT-Veröffentlichung
WO1984/004804 06.12.1984
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 29.06.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

Halton Oy

Kausala, FI

Vertretung

R.A. Egli & Co, Patentanwälte

R. A. Egli & Co. Patentanwälte

Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Aalto, Erkki

SF-47400 Kausala, FI

Ylä-Hemmilä, Veikko

SF-47400 Kausala, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.