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Europäisches Patent · EP0144518 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0144518
Anmeldenummer
EP84109408
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.08.1984
Veröffentlicht
19.06.1985
Erteilt
28.10.1987
Gelöscht
31.08.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B43L 15/00 (2006.01)
B43K 5/00 (2006.01)
Priorität
DE A 3339915 04.11.1983
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1998

Beteiligte

Inhaberin

Pelikan GmbH

Podbielskistrasse 141 Postfach 103, D-30177 Hannover, DE

Vertretung

Dr. Peter Fillinger Patentanwalt

5400 Baden

Erfinderin/Erfinder

Schlink, Wilhelm

D-3000 Hannover 73, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.