Râtelier à plusieurs modules
Europäisches Patent · EP0144652 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0144652
- Anmeldenummer
- EP84112574
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.10.1984
- Veröffentlicht
- 19.06.1985
- Erteilt
- 31.05.1989
- Gelöscht
- 31.10.1989
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D01H 1/18 (2006.01)B65H 67/02 (2006.01)
- Priorität
- US A 552799 17.11.1983
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
- 14.07.1989
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1989
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Payne, William M., jun.
Greensboro/NC, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.