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Europäisches Patent · EP0144973 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0144973
- Anmeldenummer
- EP84114811
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.12.1984
- Veröffentlicht
- 19.06.1985
- Erteilt
- 02.12.1987
- Gelöscht
- 31.12.1990
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 37/12 (2006.01)
- Priorität
- CH A 6617/83 12.12.1983
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
- 15.01.1988
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1988
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.